Eine parlamentarische Demokratie
Polen ist eine parlamentarische Demokratie. Das bedeutet, es gibt ein System aus Parlament (Sejm), Regierung und politischen Parteien. Die Gewaltenteilung zwischen Legislative (Gesetzgebung) und Judikative (Gerichtsbarkeit, Gesetze, Verfassung) dient der Absicherung der Demokratie. Es gibt hier wenig Differenzen zum deutschen Regierungssystem. Erwähnenswert ist die beratende und kontrollierende Rolle des polnischen Senats, der auch in Gesetzgebungsverfahren einbezogen ist.
Zwei wichtige Ämter sollten noch erwähnt werden: Das Präsidentenamt und das Amt des Ministerpräsidenten. Der Präsident beruft den Ministerpräsidenten und wichtige Staatsbeamte. Außerdem kann er bei Sejm-Entscheidungen über Gesetze sein Veto einlegen. Der Ministerpräsident erstellt Gesetzesentwürfe, die dann im Sejm beraten (gegebenenfalls nach der Begutachtung durch Komissionen) und verabschiedet werden.
Theoretisch ist jeder Bürger Polens berechtigt, sich zur Wahl zu stellen. In der Regel jedoch stellen die politischen Parteien, gewählt, die Sejm-Besetzung.
Es gibt, wie in Deutschland, ein gestuftes Gerichts-System mit fachlichen Zuständigkeit für zum Beispiel Verfassungskonflikte, Militärkonflikte und Verwaltungskonflikte. Das Zivilrecht wird in ordentlichen Gerichten bearbeitet.
Polen-Netzwerk-News
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24 neue Flugverbindungen nach Polen
Das Flugangebot nach Polen soll sich in der zweiten Hälfte des Jahres 2012 enorm erweitern. Zwei neue Flughäfen werden in Warszawa-Modlin und im südpolnischen Lublin eröffnet. Der neue polnische Anbieter OLT Express Poland kündigt für Oktober insgesamt 50 Verbindungen in europäische Städte an, darunter 18 Strecken nach Deutschland. „Nicht kleckern, sondern klotzen“, so könnte man [...]
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Danziger Neptunbrunnen wurde erneuert
Der Neptunbrunnen, Wahrzeichen der polnischen Hafenstadt Gdańsk (Danzig), kehrte nach einer siebenmonatigen Frischzellenkur jetzt wieder auf den Langen Markt im Zentrum der Rechtstadt zurück. Der 650 kg schwere Meeresgott aus Bronze und das mächtige Becken aus schwarzem Marmor hatten über die Jahrzehnte Patina angesetzt. Die berühmte Skulptur war 1633 von dem flämischen Meister Abraham van [...]
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Notruf-Hotline für Touristen in Polen
Die Polnische Tourismusorganisation hat in Zusammenarbeit mit der Polizei für die Hauptreisezeit wieder einen Notruf für ausländische Touristen eingerichtet. Reisende können zum Beispiel beim Verlust des Ausweises, bei gesundheitlichen Problemen oder in Gefahrensituationen die Notrufnummer wählen. Dort stehen deutschsprachige Mitarbeiter zur Verfügung. Der Notruf ist vom 21. Mai bis 30. Juni, also auch während der [...]
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Sport- und Spaßbad in Olsztyn
Das neue Sport- und Spaßbad Aquasfera bereichert das Freizeitangebot in Olsztyn, der Hauptstadt der polnischen Woiwodschaft Ermland-Masuren. Die neue Anlage verfügt über ein olympiataugliches 50-Meter-Sportbecken, aber auch über einen Spaß-Bereich mit mehreren Erlebnispools und zwei 120 Meter langen Rutschen sowie Whirlpools und mehreren Saunen.Im Medical Center werden Wellnessanwendungen und Reha-Maßnahmen angeboten. www.aquasfera.olsztyn.eu
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Investitionen in den Wassertourismus
Ein umfassendes Investitionsprogramm soll den Wassertourismus im Weichselwerder und dem Frischen Haff im Norden Polens ankurbeln. Noch in diesem Frühjahr wird der erste Teil des Projekts „Petla Żuławska – Weichseldeltaschleife“ abgeschlossen sein. Für fast 20 Millionen Euro entstehen für Segler und Hausboot-Kapitäne moderne und umweltfreundliche Yachthäfen sowie neue Anleger. Bis Ende Mai sollen in Pommern [...]